Lärmprognoseberechnungen

Eine Lärmprognoseberechnungen stellt keine Momentaufnahme da, wie es bei einer Lärmmessung der Fall ist. Wie der Name schon sagt, ist es eine rein rechnerische Prognose, bei der Faktoren wie die räumliche Situation der Straße und die Fläche der Schankvorgärten eine Rolle spielen. Im Ergebnis kommt heraus wie viele Sitzplätze die Außengastronomie haben dürfte.

Die Senatsverwaltung für Umwelt dazu:

In der Regel kann eine Ausnahmezulassung für Freitag und Sonnabend bis 24.00 Uhr und für die übrigen Tage bis 23.00 Uhr erteilt werden. Die zu erwartende Lärmbelästigung wird dabei durch eine Prüfung der Örtlichkeiten und durch eine genau definierte Prognoseberechnung ermittelt. Ist die zu erwartende Belastung der Anwohner zu hoch, kann eine Reduzierung der Plätze verlangt oder ggf. die Ausnahmezulassung verweigert werden. Die Versagung bedeutet, das der Vorgarten in den Nachtstunden nicht betrieben werden darf.

siehe https://www.berlin.de/umwelt/themen/laerm/artikel.250121.php (weitere Details dazu weiter unten).

D.h. eine Prognoseberechnung ist kein neues Instrument, das erst entwickelt werden müsste, sondern eine eigentlich vorgeschriebene Bedingung für die Erteilung von Ausnahmezulassungen zur Außengastronoimie nach 22:00. Leider wird sie bislang von den Bezirken kaum durchgeführt, und wenn dann werden die Ergebnisse nicht umgesetzt.

Für die „Ermittlung der Geräuschemissionen und -immissionen bei Schankvorgärten“ (Lärmprognoseberechnungen) gibt es von der Senatsverwaltung genau definierte Standards, siehe Rundschreiben IX Nr. 01/13 aus dem Jahr 2013 und eine ältere Version Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (AV LImSchG Bln) aus dem Jahr 2007.

Hier noch einmal ganz deutlich: Für eine Lärmprognoseberechnung werden keine Lärmmessungen vorgenommen, sie beruht darauf, dass in ein Formelwerk diverse Parameter die sich aus den baulichen Umständen ergeben eingesetzt werden und führt bei einer vorgebenen Anzahl von Plätzen in der Aussengastronomie zu einem prognostiziertem Wert für die zu erwartenden Lärmemissionen bzw. erlaubt eine Aussage, wie viele Plätze in der Aussengastronomie noch möglich sind ohne einen vorgegebenen Maximalwert von Lärmemissionen zu überschreiten.


Aus dem oben verlinkten Artikel von berlin.de einige Auszüge:

  • Für Gaststätten sind zum Schutz der Anwohner die Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) heranzuziehen, insbesondere die aus § 22 abzuleitenden Betreiberpflichten.
  • Sofern Anwohner und Gaststättenbetreiber Probleme nicht im direkten Kontakt lösen können, ist eine Beschwerde beim Umwelt- und Naturschutzamt oder auch beim Ordnungsamt möglich, da eine behördeninterne Abstimmung Bestandteil der Bearbeitung ist.
  • Die von einer Gaststätte durch den Einsatz von Küchengeräten, Musikanlagen, Klima- und Lüftungstechnik o.ä. verursachten anlagenbedingten Geräusche dürfen im Umfeld die Immissionsrichtwerte für Gewerbelärm der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) nicht übersteigen.
  • Insbesondere für Betriebe in unmittelbarer Nachbarschaft von Wohngebieten gibt ein bundesweit einheitlicher Leitfaden Hinweise zur Vermeidung von Störungen durch stationär betriebene Geräte wie Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen sowie Luft-Wärme-Pumpen und Mini-Blockheizkraftwerke.
  • Die hauptsächlich von den Gästen durch laute Gespräche verursachten Geräusche (verhaltensbedingter Lärm) unterliegen den Vorschriften des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin (LImSchG Bln) wonach es von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen ganztags verboten ist, Lärm zu verursachen, durch den jemand (erheblich) gestört werden kann.
  • Bei der Planung von Neu- bzw. Umbauarbeiten sollte daher immer ein Sachverständiger hinzugezogen werden. Die Anforderungen an den Schallschutz werden in der DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau) und der Für die Vorgartennutzung gibt es keine generelle zeitliche Beschränkung bis 22.00 Uhr. Die in der Nachtzeit geltenden Immissionsrichtwerte für Gewerbelärm müssen im Regelfall eingehalten werden.
  • In der Regel kann eine Ausnahmezulassung für Freitag und Sonnabend bis 24.00 Uhr und für die übrigen Tage bis 23.00 Uhr erteilt werden. Die zu erwartende Lärmbelästigung wird dabei durch eine Prüfung der Örtlichkeiten und durch eine genau definierte Prognoseberechnung ermittelt. Ist die zu erwartende Belastung der Anwohner zu hoch, kann eine Reduzierung der Plätze verlangt oder ggf. die Ausnahmezulassung verweigert werden. Die Versagung bedeutet, das der Vorgarten in den Nachtstunden nicht betrieben werden darf.
    Ein Schankvorgarten bedarf in jedem Falle einer Erlaubnis nach dem Gaststättengesetz (GastG) und benötigt, sofern er sich auf öffentlichem Straßenland befindet, eine Sondernutzungserlaubnis nach dem Berliner Straßengesetz (BerlStrG).