Sitzung Umweltausschuss 20.6. zu Lärmprognoseberechnungen

  • Am 20.6. gab es eine Sitzung des Umweltausschuss zu der auch Herr Jäcker-Cüppers als Experte zum Thema Lärmprognoseberechnungen eingeladen wurde – er hatte letztes Jahr mit uns und Antonella die Lärmmessungen im Reuterkiez durchgeführt – siehe https://infos.a-berg.de/laermpegelmessungen-im-reuterkiez.  Ich hatte im letzten 3/4 Jahr öfters vorgeschlagen, Herrn Jäcker-Cüppers in den Ausschuss einzuladen, nach einem Gespräch mit Bernd Szczepanski (Ausschussvorsitzender) war es nun soweit.
  • Am Anfang gab der Leiter des Umweltamtes den Sachstand durch – es wurden inzwischen drei Angebote für Lärmprognoseberechnungen eingeholt, die Kosten bewegen sich im Bereich ab 14 000 € bis über 30 000 € – was aber daran liegt, dass hier flächendeckende Maßnahmen angefragt wurden, dazu gleich noch mehr.
  • Die Erläuterungen von Herrn Jäcker-Cüppers war sehr hilfreich, er hat erst noch mal deutlich gemacht, dass man im allgemeinen keine Lärmmessungen durchführt, sondern Lärmprogoseberechnungen, da es bei ersteren viel aufwendiger ist, diese rechtssicher durchzuführen. Es gab eine längere Diskussion (hier nicht wiedergegeben) die sich im wesentlichen um die technischen Details drehte. Herr Jäcker-Cüppers hat den Sinn von Lärmprogoseberechnungen gut dargestellt und vor allem darauf hingewiesen, dass man diese erstens üblicherweise nicht flächendeckend durchführt, sondern je Straßenzug, also etwa in der Weserstraße zwischen Reuter und Pannier und zweitens dass verschiedene Varianten gibt, die unterschiedlich komplex sind – je nachdem, ob Reflexionen mit berücksichtigt werden oder nicht.
  • Er meinte auch, dass wenn das einfachere Verfahren schon hohe Lärmpegel ergeben, komplexere Verfahren idR zu eher noch höheren führen. Da aber an den Hotspots eh schon hohe Lärmpegel zu erwarten sind, würde die einfachen Varianten aus seiner Sicht schon reichen – die könnte das Umweltamt entweder selber durchführen (was der Leiter des Umweltamtes aber ablehnte) oder er würde diese für etwa 500 € anbieten. Ich habe dann nachgefragt, warum denn das Umweltamt nicht auf die um Größenordnungen konstengünstigere Variante von Herrn Jäcker-Cüppers zurückgreift und auch dafür ein Angebot einholt – aus mir unklaren Gründen will sich das Umweltamt aber darauf nicht einlassen und besteht auf das teurere Verfahren. Herr Szczepanski (als Ausschußvorsitzender) jedenfalls stellte fest, dass das Umweltamt nun seinem Auftrag nachgekommen ist, Angebote für Lärmprogoseberechnungen einzuholen – man darf gespannt sein, wie es nun in dieser Sache weitergeht.

Weitere Details

  • Das Angebot über 31 800 € (vor Steuern) komme nun wie folgt zustande: Es werden 300 € pro Gasstätte zugrunde gelegt und es sei ein Untersuchungsgebiet mit 106 Gaststätten vorgesehen. Für diese Vorgehensweise sind aber Lärmprogoseberechnung gar nicht intendiert – diese sind laut den einschlägigen Verwaltungsvorschriften dann angezeigt, wenn Beschwerden vorliegen oder wenn es in Hotspots darum geht neue Betriebe zuzulassen. Eine flächendeckende Versagung von Gastronomiebetrieben ist nach Darstellung von Jochen Biedermann im letzten Bauausschuss planungsrechtlich eh nicht möglich.